EU : 47 Mio. EUR für den Schutz des geistigen Eigentums

Enterprise Europe Network Handwierk International Publié le 11.01.2022

cdm

Die EU-Kommission und das EU-Amt für geistiges Eigentum (EUIPO) haben gestern, am 10. Januar, einen neuen KMU-Fonds eingerichtet.
Der „Ideas Powered for business SME Fund“ ist ein Finanzhilfeprogramm zur Unterstützung der Rechte des geistigen Eigentums von kleinen und mittleren Unternehmen (KMU) in der EU.

Unternehmen mit Sitz in der EU können über den mit 47 Mio. Euro ausgestatteten Fonds entsprechende Gutscheine erhalten.

 

Der KMU-Fonds bietet folgende Unterstützung:

  • Erstattung von 75 % der von Ämtern für geistiges Eigentum (einschließlich nationaler Ämter für geistiges Eigentum, des Amts der Europäischen Union für geistiges Eigentum und des Benelux-Amts für geistiges Eigentum) für die Eintragung von Marken und Geschmacksmustern erhobenen Gebühren;
  • Erstattung von 50 % der von der Weltorganisation für geistiges Eigentum für die Erlangung des internationalen Marken- und Geschmacksmusterschutzes erhobenen Gebühren;
  • Erstattung von 50 % der von nationalen Patentämtern für die Eintragung von Patenten im Jahr 2022 erhobenen Gebühren;
  • mögliche Abdeckung weiterer Dienstleistungen ab 2023, z. B. die Teilerstattung der Kosten für die Neuheitsrecherche in Bezug auf Patente und für die Anmeldung von Patenten; private Beratungsleistungen im Bereich des geistigen Eigentums durch Rechtsanwälte für geistiges Eigentum (u. a. für Patenteintragungen, Lizenzvereinbarungen, Bewertungen von Rechten des geistigen Eigentums, Kosten alternativer Streitbeilegung).

Weitere Infos zu Fonds und Antragsverfahren finden Sie auf der Webseite des EUIPO -> KMU-Fonds - UM (europa.eu)

Das IPIL bietet zusätzlich kostenlose Dienste für geistiges Eigentum in Luxemburg an: Online-Vordiagnose und persönliches BOOST-IP-Coaching.

Als Luxemburger Ansprechpartner zu Fragen des geistigen Eigentums, wird das Institut de la Propriété Intellectuelle Luxembourg, kurz IPIL, in verschiedenen Infoveranstaltungen über den KMU-Fonds informieren.

Weitere Informationen, wie z.B. Informationsveranstaltungen, Schulungen werden unter folgendem Link angegeben-> ipil.lu